Allgemeine Geschäftsbedingungen, LAROME Aromatherapie

II. Angebot und Preise
1. Angebote des Verkäufers sind freibleibend, Muster und Proben unverbindlich, Beschreibungen und Analysen sind ungefähr. Die genaue Beschreibung der Ware ergibt sich aus der Rechnung.
2. Angebote erfolgen, wenn nichts anderes vereinbart ist, stets in Euro. Während der Lieferzeit eintretende Kurs-, Fracht- und Zolländerungen berechtigen den Verkäufer zu entsprechender Preisänderung auch nach Abschluss des Vertrages.
3. Der Verkäufer kann ein verbindliches Angebot annullieren, oder vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer mit Zahlungen im Rückstand ist, wenn eine Kreditauskunft nachweislich unbefriedigend ist, oder wenn für den Verkäufer Anlass besteht, die Erfüllung des Vertrages durch den Käufer als zweifelhaft zu betrachten.
4. Verträge kommen auf Grund der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers oder mit der Übersendung der Ware zustande. Die zugesandte Rechnung gilt als Auftragsbestätigung, wenn eine solche nicht erfolgt ist.
5. Preisänderungen im Hinblick auf vom Verkäufer bezogene Produkte berechtigen den Verkäufer auch nach Vertragsschluss gegenüber dem Käufer zu einer angemessenen Veränderung des vereinbarten Kaufpreises.
6. Soweit im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Preisberechnung in deutscher Währung zu den am Tag der Lieferung gültigen Listenpreisen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ab Lager BRD.
7. Bei Kaufverträgen mit Endverbrauchern und Nichtkaufleuten, welche innerhalb von vier Monaten seit Vertragsabschluß erfüllt werden sollen, ist der Verkäufer an die mit dem Käufer im Vertrag vereinbarten Preise gebunden.

III. Auftragsannahme / Lieferzeit
1. Da es sich bei den angebotenen Waren hauptsächlich um Naturprodukte handelt, deren Vorrat begrenzt ist, werden Aufträge nur unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeiten angenommen.
2. Der Käufer ist an seine Bestellung im Allgemeinen längstens sechs Wochen lang gebunden. Dies gilt nicht, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt, das Verschulden des Käufers oder durch andere, vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände vereitelt wird.
3. Wird eine vereinbarte Lieferfrist vom Verkäufer überschritten, so kann der Besteller nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
4. Der Verkäufer ist berechtigt, wenn ein Fall höherer Gewalt eintritt, sei es beim Verkäufer, beim Vorlieferanten, beim Transport selbst oder beim Unternehmer, der mit dem Transport beauftragt ist, die Lieferung für die Dauer der Behinderung aufzuschieben, oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
5. Falls durch sonstige Umstände ohne Verschulden des Verkäufers die Ausführung eines von ihm angenommenen Auftrags ganz oder teilweise unmöglich wird, dann ist er ohne Nachlieferungspflicht zur Beschränkung oder Einstellung der vereinbarten Lieferung berechtigt.
6. Schadensersatzansprüche auf Grund verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen, ausgenommen Artikel IX kommt zur Anwendung.

IV. Lieferung / Versand
1. Der Versand der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers. Auch bei frachtfreier Lieferung trägt der Käufer die Gefahr.
2. Wird die Annahme der Lieferung vom Käufer verweigert, so ist der Verkäufer berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und entweder, ohne Nachweis des tatsächlichen Schadens, 25 % des Kaufpreises zuzüglich Rücknahmekosten oder Ersatz des tatsächlichen Schadens zu verlangen.
3. Versicherung gegen Transportschäden, Transportverluste und Bruch erfolgt nur auf ausdrückliches Verlangen des Bestellers zu seinen Lasten.
4. Transportschäden und Transportverluste sind den Verkehrsträgern, die den Transport ausführen, vom Käufer direkt und unverzüglich zu melden mit gleichzeitiger Übersendung einer Mitteilung (Zweitschrift /Kopie) an den Verkäufer.
V. Versandhandel und Weiterverkauf an Gewerbetreibende
· Der Vertrieb und das Weiterverkaufen der von uns bezogenen Waren im Versandhandel oder an Gewerbetreibende gleicher Handelsebene (Großhandel an Großhandel oder Einzelhandel an Einzelhandel) oder Gewerbetreibende vorgelagerter Handelsebene (Einzelhandel an Großhandel), ist nur mit schriftlicher Genehmigung unsererseits erlaubt. Eine gegebene Erlaubnis kann von uns auch ohne Angabe besonderer Gründe jederzeit widerrufen werden.

VI. Gewährleistung
1. Im Hinblick auf die Art der vom Verkäufer vertriebenen Waren scheidet eine Nachbesserung aus.
2. Schlägt die Nacherfüllung in Form der Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst sowie den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Verbraucher müssen innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsansprüche zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.
5. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn der Verkäufer dies wünscht und dem Käufer dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich in diesem Falle auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
6. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Annahme der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Annahme der Ware.
7. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Verkäufers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

VII. Zahlungsbedingungen
1. Die Zahlung erfolgt bei uns für registrierte Kunden innerhalb Deutschlands per Bankeinzug oder Überweisung innerhalb 14 Tagen. Die fälligen Rechnungen müssen bei neuer Lieferung bezahlt sein. Für Wiederverkäufer bei sofortigem Bankeinzug 2 % Skonto, bei Zahlung innerhalb 30 Tagen rein netto. Bei Nichteinlösung des Bankeinzugs werden die Bankgebühren (z. Zt. 5,-- bis 10,-- EUR) wiederberechnet.
2. Ab Fälligkeit sind Verzugszinsen in Höhe von vier Prozent (4 %) über dem jeweiligen EZB-Basiszinssatz zu zahlen, unbeschadet anderer aus der Zielüberschreitung entstehender Ansprüche.
3. Der Endverbraucher hat bei Bestellung über das Internet folgende Zahlungsmöglichkeiten:
a) Zahlung per Lastschrift
b) Nachnahme per Post (die Nachnahmegebühr beträgt derzeit EUR 5,30 innerhalb Deutschland, für Auslandssendungen EUR 22,70)
c) Rechnung (bei einer Erstbestellung ist Zahlung auf Rechnung nicht möglich)
d) Bankeinzug im Ausland ist nicht möglich

VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur Bezahlung der Lieferung und Regulierung sämtlicher Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu verarbeiten und zu veräußern. Verarbeitet der Käufer die gelieferte Ware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Waren und Gegenständen, dann wird die Verarbeitung und Umbildung der Ware stets für den Verkäufer vorgenommen und der Verkäufer wird Miteigentümer an der verarbeiteten Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zum Wert der verarbeiteten Ware. Nach einer Vermischung der gelieferten Ware mit einer Sache des Käufers, die als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer das erworbene Miteigentum des Verkäufers für letzteren verwaltet.
2. Statt des Rücktritts gem. § 326 BGB kann der Verkäufer unter den Voraussetzungen des § 281 BGB Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
3. Veräußert der Käufer die Ware, oder die aus der Ware hergestellten Sachen, so gehen die aus der Veräußerung entstehenden Forderungen, gegebenenfalls anteilig, sicherheitshalber auf den Verkäufer über. Der Käufer tritt diese Forderung an den Verkäufer ab und wird dem Verkäufer jederzeit auf Verlangen Auskunft über die abgetretene Forderung erteilen.
4. Der Käufer ist berechtigt, die auf den Verkäufer übergegangene Forderung einzuziehen. Die Einzugsbefugnis berechtigt den Käufer nicht, in anderer Weise, z.B. durch Abtretung oder Pfändung über die Forderung zu verfügen.
5. Kommt der Käufer dem Verkäufer gegenüber seinen Verpflichtungen nicht pünktlich nach, so kann der Verkäufer die Einziehungsbefugnis widerrufen und vom Käufer verlangen, dass er die Abtretung dem Schuldner bekannt gibt.
6. Werden die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren, oder die Gegenstände, auf die sich der Eigentumsvorbehalt erstreckt, gepfändet, oder wird über das Vermögen des Käufers das Konkursverfahren oder Vergleichsverfahren eröffnet, oder werden andere Zwangsmaßnahmen gegen den Käufer von Dritten angekündigt, so ist der Käufer verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu unterrichten.
7. Der Käufer ist verpflichtet, den Liefergegenstand auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zu versichern, solange er sich in seinem Lagerbestand befindet; diese Verpflichtung umfasst auch die ordnungsgemäße Lagerung.
8. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehende Sicherheit auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit sie noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt .

IX. Erfüllungsort / Gerichtsstand
1. Erfüllungsort für die Lieferungen des Verkäufers ist der jeweilige Versandort.
2. Erfüllungsort für alle anderen Verpflichtungen ist Karlsruhe.
3. Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand für alle sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Rechtsstreitigkeiten Karlsruhe. Der Verkäufer kann daneben nach seiner Wahl auch bei dem für den Käufer zuständigen Gericht klagen.

X. Anwendbares Recht
1. Die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner unterliegen bundesdeutschem Recht.
2. Die Vertragssprache ist Deutsch. Von einem Vertragspartner vorgegebene Bedingungen, die unseren vorstehend aufgeführten Bedingungen widersprechen, sind ohne Anerkenntnis durch unsere Geschäftsleitung unmaßgeblich.